RBB Inforadio-Interview: IT-Angriff auf Bundestag “von geheimdienstlicher...
Der Bundestag muss wegen der Hacker-Attacke sein gesamtes Computer-Netzwerk neu aufbauen. Zu dieser Einschätzung kommen Spezialisten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik. Die...
View ArticleFAZ-Portrait: “Der Rabenflüsterer. Politiker mit Weitblick”
Kaum einer wettert so gegen NSA und BND wie Konstantin von Notz. Dabei ist er weder Ideologe, noch fehlt im das Vertrauen in den Staat. Was treibt den Mann also an? Eckhart Lohses Portrait in der FAZ...
View ArticleMoMa-Interview: IT-Sicherheit im Bundestag – Von Notz fordert schnelles...
Der netzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, drängt darauf, dass angesichts des Hackerangriffs auf den Bundestag die Bundesanwaltschaft ermittelt. Das Interview im...
View ArticleSaarbrücker Zeitung-Interview: Gegen Lammert-Vorschlag –“Wir brauchen keinen...
Wegen des Geheimdienstskandals um NSA und BND plant die große Koalition die Einsetzung eines Nachrichtendienst-Beauftragten, der dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zuarbeiten soll. Auch im...
View ArticlePM: NSA-Selektoren – Bundesregierung sabotiert Aufklärung weiter
Zu den Ankündigungen der Großen Koalition, einen Sonderbeauftragten zur Einsicht in die NSA-Selektorenlisten einsetzen zu wollen, erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender...
View ArticlePM: Bundesregierung muss Parlament Selektoren-Liste umgehend vorlegen
Zu den jüngsten Meldungen über die Ausspähung französischer Staatschefs durch die NSA erklärt Dr. Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender...
View ArticleStatement auf SPON: Groko-Vorschlag für NSA-Ermittler “dient nur Schutz des...
Er ist Ex-Bundesverwaltungsrichter, Zen-Buddhist – und frisch pensioniert: Der 65 Jahre alte Kurt Graulich soll bald die streng geheimen US-Spionagelisten sichten dürfen. Union und SPD wollen ihn...
View ArticleAufruf vor dem Referendum: Ja zu unserem gemeinsamen Europa
Die Bundestagsdebatte am vergangenen Mittwoch zum Thema Griechenland wurde live und übersetzt im griechischen Staatsfernsehen übertragen. Es gibt eine hohe Aufmerksamkeit in Griechenland dafür, was...
View ArticlePM: Wikileaks-Enthüllungen – Totalversagen des Kanzleramts
Zu den jüngsten Enthüllungen einer weitreichenden Spionage der NSA gegenüber Bundeskanzleramt und CDU-Parteizentrale erklärt Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und...
View ArticleSZ-Statement: Nach neuen NSA-Enthüllungen Ausschuss-Sondersitzung gefordert
Nach den neuesten Wikileaks-Enthüllungen kritisiert die Opposition mangelnden Ausklärungswillen der Bundesregierung und fordert eine Sondersitzung des NSA-Ausschusses. Union und SPD lehnen dieses...
View ArticleStatement für DIE WELT: BND zeigt offenbar Mitarbeiter wegen Geheimnisverrats an
Der mögliche Einfluss russischer Dienste auf den NSA-Ausschuss über einen BND-Mann löst Debatten um den Rücktritt von Unions-Obmann Kiesewetter aus. Das Parlament fordert von der Regierung Aufklärung....
View Articlen-tv-Statement: Fragwürdige Groko-Gesetze vor Gericht – Das Betreuungsgeld...
Das Bundesverfassungsgericht kippt das Betreuungsgeld. Das ist vor allem für die CSU ein Rückschlag. Der Großen Koalition droht allerdings noch viel mehr juristisches Ungemach. Den n-tv-Beitrag vom 21....
View ArticleArtikel im Weser-Kurier zu Piraten und Grüner Netzpolitik
Norbert Pfeifer über die Piraten Digitale Depressionen Wer erinnert sich noch an die Piraten? Für eine kurze Zeit galten sie einmal als Avantgarde. Im September 2011 zogen sie mit sensationellen 8,9...
View ArticlePM: Für junge Menschen aus SH – Einladung zu Tagen der Begegnung im Bundestag
Der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahre nach Berlin ein, um vom 23. bis 25. September über Politik und Werte zu...
View ArticleStatement im Donaukurier: Klage auf Herausgabe der Selektorenliste geplant
Die für die Geheimdienste zuständige G-10-Kommission des Bundestags will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, um die Herausgabe der geheimen NSA-Selektorenliste zu erreichen. Den Artikel im...
View ArticlePM: Landesverrat-Skandal – Range nur ein Teil des Angriffs auf die...
Zum Landesverrat-Skandal und der heutigen Erklärung des Generalbundesanwaltes Range erklärt Dr. Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender...
View ArticleDLF – Zur Diskussion: Staat, Justiz und die Frage der Pressefreiheit
Selten haben sich ein politischer Beamter und sein Minister so scharf und so öffentlich kritisiert. Generalbundesanwalt Harald Range muss gehen. Das hat Justizminister Heiko Maas entschieden. Die...
View ArticleDLF-Sendung: Auf allen Kanälen – Politik im digitalen Zeitalter
Frauenquote, Helmpflicht, Ehe für alle – kaum ein politisches Thema kommt mehr ohne Kampagnen in den sozialen Medien aus. Die Regierenden wissen das nicht erst seit Le Floids Besuch im Kanzleramt....
View ArticleStatement für SZ: Spähliste –“Berlin schiebt USA den Schwarzen Peter zu –...
Nach Hinweisen, dass die Bundesregierung statt der US-Administration den parlamentarischen Einblick in die Selektorenlisten mit Spähzielen verwehrt, kritisiert Konstantin von Notz das...
View ArticleNOZ-Interview: Nach dem Hackerangriff – Grüne fordern mehr IT-Sicherheit
Osnabrück. Mit Blick auf die für diesen Donnerstag geplante Abschaltung des IT-Systems des Bundestags fordert Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher...
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